Herrensägentobelbrücke / Zusatzkredit

Die Bürgerversammlung vom 20. März 2019 hat dem Gemeinderat einen Kredit von Fr. 1'440'000.-- für die Sanierung der Herrensägentobelbrücke gewährt. Davon hat die Gemeinde Hemberg 50 % zu tragen, die anderen 50 % gehen zulasten der Gemeinde Neckertal. Die Kreditsprechung erfolgte auf einer Kostenschätzung des Ingenieurbüros mit einer Genauigkeit von +/- 30 %. Dies war den Gemeinderäten bewusst, trotzdem wollte man das Projekt vorantreiben und haben damals aufgrund der ungenauen Kostenschätzung die Kredite beantragt.

Das beauftragte Ingenieurbüro Schällibaum AG hat nun das Detailprojekt ausgearbeitet und die Submission der Baumeisterarbeiten durchgeführt. Aufgrund dieser Detaillierung und der offerierten Kosten stellt der Gemeinderat fest, dass der von der Bürgerschaft bewilligte Kredit nicht ausreicht, um die Kosten für die Instandsetzung zu decken.

Die Gemeinderäte gehen nun von folgenden Kosten aus:
Gesamtkosten neu:                      Fr.   1'810'903.--
Waldentschädigung                      Fr.         6'000.--
Unvorhergesehenes                     Fr.       83'097.--
Total Kreditbedarf                      Fr.  1'900'000.--

Damit entsteht eine Kreditlücke von Fr. 460'000.-- für beide Gemeinden, bzw. Fr. 230'000.-- für die Gemeinde Hemberg. Dieser Mehrkredit übersteigt die Kompetenzen des Gemeinderates. Es ist ein fakultatives Referendum durchzuführen. Die Bürgerschaft erhält damit die Möglichkeit, den Kreditbeschluss an die Urne zu bringen. Dazu sind die nötigen Unterschriften beizubringen (siehe Inserat unten). Der Gemeinderat hat am 4. Dezember 2019 einen Beschluss für den Mehrkredit gefasst, welcher dem fakultativen Referendum unterstellt werden muss.

Referendumsvorlage
(fakultatives Referendum nach Art. 13 ff. der Gemeindeordnung Hemberg)

Gegenstand

 

Beschluss für Zusatzkredit Instandsetzung Herren-sägentobelbrücke in der Höhe von Fr. 230'000.--

 

(50 %-Anteil der Gemeinde Hemberg)

 

Beschluss des Gemeinderates Hemberg vom 04.12.2019

Referendumsfrist
10.01.2020 bis 18.02.2020 (40 Tage)

Einsicht in Unterlagen
Gemeinderatskanzlei, Dreiegglistrasse 7, 9633 Hemberg

Quorum
68 gültige Unterschriften (10 % der Stimmberechtigten der Gemeinderatswahlen)

Das Verfahren zur Durchführung des fakultativen Referendums richtet sich nach Art. 13 ff. der Gemeindeordnung der politischen Gemeinde Hemberg sowie den Bestimmungen des Gemeindegesetzes (sGS 151.2; ab-gekürzt GG) und des Gesetzes über Referendum und Initiative (sGS 125.1; abgekürzt RIG). Unterschriftsbögen werden auf der Gemeinderatskanzlei Hemberg in der gewünschten Anzahl abgegeben. Ein allfälliges Referendumsbegehren ist vor Ablauf der Referendumsfrist der Gemeinderatskanzlei Hemberg, Dreiegglistrasse 7, 9633 Hemberg einzureichen.

Gemeinderat Hemberg

 




Meldung druckenText versendenFenster schliessen